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GroKo-Einigung

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Durchbruch bei den Verhandlungen

Die GroKo kann kommen. Union und SPD haben sich am Morgen auf einen Koalitionsvertrag geeinigt. CDU, CSU und SPD haben sich auf einen Koalitionsvertrag für eine neue schwarz-rote Regierung verständigt. Auch im Streit um die Verteilung der künftigen Ministerien wurde ein Durchbruch erzielt.

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 Das Außenministerium soll wohl an die SPD gehen. Die Leitung werde dabei Parteichef Schulz übernehmen, berichten mehrere Medien. Berichten zufolge wolle er dafür seinen Posten als SPD-Chef abgeben - eine mögliche Kandidatin sei Fraktionsvorsitzende Andrea Nahles. Informationen zufolge soll die SPD darüber hinaus drei Top-Ministerien bekommen: Außen, Finanzen und Arbeit- und Soziales. Dazu kommen die Ressorts Umwelt, Familie und Justiz.
CSU-Chef Horst Seehofer wird neuer Bundesinnenminister Das Ressort soll erweiterte Kompetenzen bekommen. Seehofer wäre somit auch für den Bereich „Heimat“ zuständig. Zudem soll die CSU die Ministerien für Verkehr/Digitales und Entwicklungshilfe bekommen. Die Ministerien sollen verteilt worden sein - welche Behörde in die Hand welche Partei geht im Überblick:

Große Koaltion – Ressorts für die SPD:

  • Außenministerium
  • Finanzministerium
  • Arbeitsministerium
  • Familienministerium
  • Justizministerium
  • Umweltministerium

Große Koaltion – Ressorts für die CDU:

  • Kanzleramt
  • Wirtschaftsministerium
  • Bildungsministerium
  • Gesundheitsministerium
  • Landwirtschaftsministerium

Große Koaltion – Ressorts für die CSU:

  • Innenministerium
  • Verkehrsministerium
  • Entwicklungsministerium 

Weitere Neuigkeiten

  • Ursula von der Leyen behält aller Voraussicht nach das Verteidigungsministerium.
  • Das Kanzleramtsministerium könnte Helge Braun bekommen. Als neuer Bildungsminister wird Hermann Gröhe gehandelt.

+++UPDATE+++

  • Olaf Scholz (SPD) wird zum Finanzminister/Vizekanzler ernannt.

Wichtig: Noch ist die GroKo nicht endgültig unter Dach und Fach.

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