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Magazin

Lenßen klärts: Das musst du jetzt in der aktuellen Corona-Lage wissen!

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Arbeitsrecht, Ausgangssperre, Notstandsgesetze uvm.

Die Lage rund um die Corona-Pandemie spitzt sich immer weiter zu. Die Folge: Eine Menge an offenen Fragen, die die Bevölkerung hat. Alles, was jetzt wichtig ist und in den kommenden Tagen noch wichtig werden könnte, erfährst du hier durch unseren Rechtsexperten und Star-Anwalt Ingo Lenßen.

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Schon in der vergangenen Woche hat Ingo Lenßen uns einige wissenswerte Informationen zum Thema Arbeitsrecht und Kinderbetreuung gegeben. Seit dem ist einiges passiert. Vor allem das Thema Ausgangssperre wirft einige Fragen auf. Wir wollen, dass du mit uns vorbereitet und informiert durch diese Zeit gehst, deswegen haben wir unserem Star-Anwalt Ingo Lenßen die wichtigsten Fragen gestellt. Hier erfährst du seine Antworten darauf.

Bleiben KiTas, Schulen & Unis länger zu?
Isabell aus Offenburg: "Könnte es sein, dass die Schule (Unis und Kindergärten) noch länger ausfällt wegen des Corona Virus?"

Da möchte ich mal ausnahmsweise meine persönliche Meinung dazu abgeben ...

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Ingos Antwort: Bleiben Betreuungs- und Bildungseinrichtungen länger geschlossen?

In diesem (Früh)jahr heiraten?
2020 heiraten viele Paare in Baden und der Pfalz. Wie Frank aus Heidelberg. Er fragt: "Sollen wir jetzt schon für Juni alles absagen? Wie sind wir rechtlich auf der sicheren Seite?"

Das kommt natürlich ganz drauf an, mit welchen Gewerken man es zu tun hat ...

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Ingos Antwort: Im Juni heiraten oder alles absagen?

Was passiert mit Trennungskindern?
Anne aus Emmendingen: "Ich bin allein erziehende Mutter. Die Kinder gehen jedes zweite Wochenende zum Vater. Wie handele ich jetzt? Nicht dass mir im Scheidungsverfahren die Kontaktuntersagung vorgeworfen wird."

Auch in diesen Zeiten ist es wichtig, dass die Kinder Umgang mit beiden Elternteilen haben ...

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Ingos Antwort: Was passiert jetzt mit Trennungskindern?

Familie besuchen
Julia aus Waghäusel: "Kann ich meine Familie besuchen gehen, die in einer anderen Stadt wohnt?"
Pia aus Bühl: "Kann ich dann noch zu meinem Freund fahren? Er wohnt 20 Minuten von meinem Wohnort entfernt."

Auch diese Frage muss man mit einem klassischen 'kommt drauf an' beantworten ...

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Ingos Antwort: Familie und Freunde besuchen?

Wohnungskündigung wegen Eigenbedarf
Katja aus Mannheim: "Wir haben eine Eigenbedarfskündigung bekommen. Was machen wir, wenn wir keine neue Wohnung  finden? Kann ich bereits jetzt schon etwas rechtlich unternehmen bzw. kann ich etwas tun?"

Ja natürlich kann sie etwas tun! Grundsätzlich ist es ja so, dass die entsprechenden Stellen ...

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Ingos Antwort: Kündigung bei Eigenbedarf während Corona-Krise?

Umzug
Tina aus Rust: "Nächstes Wochenende will ich umziehen. Alte Wohnung ist gekündigt, der neue Mietvertrag lange unterschrieben. Beide Mieten kann ich nicht bezahlen. Kann ich privat mit Freunden umziehen?"

Der Umzug ist wirklich ein ganz ganz heißes Thema ... und das betrifft nicht wenige Menschen ...

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Ingos Antwort: Darf ich derzeit umziehen?

Notstand
Rebecca aus Achern: Ich bin Kinderkrankenschwester. Wenn in Deutschland der Notstand ausgerufen werden sollte, was kann mein Arbeitgeber von mir als Pflegekraft verlangen? Kann man mich über meinen Arbeitsvertrag hinaus zur Tätigkeit verpflichten?"

Das ist eine ganz schwierige Frage. Also grundsätzlich muss man sagen: "Nein, ...

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Ingos Antwort: Notstand und andere Pflegedienste ausüben?

Homeoffice
Jens aus Calw fragt: Bin ich im Homeoffice versichert? Mario aus Bensheim fragt: Zahlt mein Arbeitgeber anteilig meine Internet-/ Stromrechnung?

Ja! Das ist echt 'ne spannende Frage. Ich will das mal mit einem kurzen 'Ja', muss das aber auch mit einem längeren 'aber' ergänzen ...

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Ingos Antwort: Im Homeoffice versichert?

Bußgelder & Ordnungsamt?
NRW hat schon einen Bußgeldkatalog. Was kostet welches Vergehen und wohin fließt das Geld? Frage von Saskia aus Rastatt: unter uns in der Wohnung trifft sich immer eine Großfamilie mit über 10 Leuten. Das wird mir langsam echt zu gefährlich. Wen rufe ich da? Das Ordnungsamt?

In NRW ist es ja so, dass die gesagt haben, wenn man sich mit irgendwelchen Leuten trifft, die nicht zum Hausstand gehören ...

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Ingos Antwort: Bußgelder bei Verstößen gegen Anti-Corona-Maßnahmen

Was ist, wenn ich in die Kurzarbeit rutsche?
Viele von uns fangen an, sich mit dem Thema Kurzarbeit zu beschäftigen. Die gute Nachricht schon mal vorweg: den Jahresurlaub müssen wir nicht nehmen. Deshalb wird ja die Kurzarbeit angeordent. Der Anspruch auf den Jahresurlaub bleibt bestehen. Wie funktioniert Kurzarbeit? Wenn ein Betrieb auf Kurzarbeit umstellt, gilt das dann zwingend für alle Bereiche der Firma? Ist es zeitlich befristet bzw. wie wird das wieder aufgehoben? Vanessa aus Lörrach fragt: wie wird der Lohn bei Kurzarbeit berechnet und wer zahlt die Zeche? Alexa aus Worms fragt: Wie wird bei Kurzarbeit meine Witwenrente berechnet?

Kurzarbeit heißt, dass der Arbeitgeber sagen kann: "Ich brauche dich gerade nicht so viel, wie ich dich normalerweise brauche ...

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Ingos Antwort: Kurzarbeit

Saskia aus Freudenstadt 
Wir werden unsere Schottland-Rundreise absagen müssen. War individuell gebucht. Jetzt wurde eine offizielle Reisewarnung durch das Auswärtige Amt ausgesprochen. Reicht diese aus, um Flugkosten, Unterkünfte etc. vollständig erstattet zu bekommen oder müssen wir weiterhin warten, bis die Fluggesellschaft die Flüge storniert bzw. die deutsche Regierung die Grenzen schließt?

Die Fluggesellschaften kommen bei Flügen ins Ausland auf die Kunden zu ...

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Ingos Antwort: Urlaub absagen, was bekomme ich wieder?

Carmen aus Bruchsal
Ich war in einmem Risikogebiet (Elsass) und mein Chef sagt, ich soll mich testen lassen, ich würde dann in den Urlaub gechickt werden ...

Ich kann ja gar nicht verlangen, dass ich getestet werde. So ein Test muss ja von einem Arzt verordnet werden ...

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Ingos Antwort: Ich war im Risikogebiet, mein Chef will Cornatest und Urlaub anordnen

Mathias aus Mannheim 
Ich war in einem Risikogebiet, in Ischgl. Ich weise keinerlei Krankheitssymptome auf. Mein Arbeitgeber verlangt von mir, dass ich jetzt zwei Wochen zu Hause bleibe. Ist das rechtens, dass er mir dafür meine Überstunden abzieht? Bei den den restlichen drei Tagen bat er mir Urlaub zu nehmen. Wie ist da die genaue rechtliche Regelung? Wer zahlt eigentlich bei einer Quarantäne das Gehalt?

Da sehe ich den Arbeitgeber nicht im Recht. Ist es ist ja, wenn der den Arbeitnehmer in Quarantäne schickt, dann muss er dem den Lohn weiter fortzahlen. ...​

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Ingos Antwort: Gehalt im Quarantänefall

Paula aus Schwetzingen
Muss der Kindergartenbeitrag bezahlt werden, wenn wir für die fünf Wochen die Kinder selbst betreuen müssen? Kann ich die Zahlungen (auch Essen in der Schule) stoppen?

Da kommt es tatsächlich darauf an, was die Träger dieser Kindergärten dazu sagen ...

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Ingos Antwort: Muss ich KiTa-Gebühren weiterhin zahlen?

Dennis aus Ludwigshafen
Wird der Coronavirus Auswirkungen auf unser Rechtssystem haben? Ein Recht auf Homeoffice? 

Ich denke, wir lernen jetzt eine größere Solidarität. In wie weit das Auswirkungen auf das Rechtsystem hat, ...

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Ingos Antwort: Auswirkungen auf das Rechtsystem

Annette aus Speyer
Kann ich dann noch mit meinem Hund Gassi gehen, auch wenn es eine Ausgangssperre geben sollte?

Also die haben bei den Ausgangssperren in Frankreich zum Beispiel zugelassen, dass man draußen Sport treiben darf...

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Ingos Antwort: Gassi-Gehen bei Ausgangssperre?

Stefan aus Mannheim
Was bedeutet es, wenn der Notstand ausgerufen wird?

Das ist tatsächlich etwas in Deutschland, das wir so gar nicht kennen ...

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Ingos Antwort: Was bedeutet Notstand?

Michael aus Heidelberg 
Was passiert mit den ganzen Gastronomen, Kleinunternehmern, Einzelunternehmern usw.? Wir werden erhebliche Umsatzeinbußen haben und viele werden ohne staatliche Hilfe diese Krise leider nicht überleben und es wird reihenweise Schließungen geben. Können Sie uns einen Tipp geben?

Das ist für mich eine Situation, die sehr sehr brenzlich ist und wofür ich sehr viel Mitgefühl habe ...

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Ingos Antwort: Kleinunternehmer in der Krise? Was tun?

Rosario aus Baden-Baden 
Mein Restaurant (gehört zu einem Sportverein) darf ja jetzt nur noch bis 18 Uhr geöffnet sein. Sagt der Gesetzgeber. Für meinen Lebensunterhalt wird das nicht reichen. An wen soll ich mich wegen Unterstützung wenden? Sind auch Bargeldzahlungen an Kleinunternehmer möglich?

Da sind die einzelnen Landesregierung auch dabei, solche Konzepte zu erstellen ...

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Ingos Antwort: Bargeldzahlung an Kleinunternehmer?

Ina aus Freiburg
Ich bin als Honorarkraft an einer Volkshochschule angestellt. Lehrkräfte einer öffentlichen Schule bekommen weiterhin Gehalt, wir aber nicht. Darf ich als Freiberuflerin den Verdienstausfall beim Kursträger, also der Stadt, einfordern? Wie bekomme ich Unterstützung? Was müssen Honorarkräfte aktuell wissen? 

Das ist ein Problem, das ganz viele trifft. Also ich nehme da jetzt mal als Beispiel den Fußball ...

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Ingos Antwort: Verdienstausfall als Honorarkraft

Holger aus Weinheim 
Mein Vertrag bei einem Trainigszentrum verlängert sich automatisch um ein Jahr, der Beitrag wird monatl. abgebucht. Auf Grund der aktuellen Lage ist ab sofort geschlossen. Gibt es eine Gesetzliche Regelung, wie mit dem bereits entrichteten Beitrag verfahren wird? Kann das Unternehmen mir den Beitrag für April einfach abbuchen? Klar ist ja noch nicht absehbar wie lange die Verordnung bleibt. Welche Rechte habe ich? Kann ich eine Abbuchung zurückfordern?

Klar, der Grundsatz ist natürlich der: Wer keine Leistung anbietet, kann dafür auch kein Geld verlangen. [...] Aber was ist denn die Folge daraus? Nehmen wir mal an, das machen jetzt alle ...​

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Ingos Antwort: Beitrag für das Fitnessstudio zurückverlangen

 

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