Die Stadt Pforzheim will für den 23. Februar ein allgemeines Demonstrationsverbot erlassen. Grund ist das aktuelle Corona-Infektionsgeschehen mit den sich immer stärker ausbreitenden Mutationen des Virus.
: Alle Demonstrationen zum Jahrestag der Bombardierung Pforzheims am 23. Februar sind vom Landratsamt untersagt worden. Die Allgemeinverfügung wird mit der pandemischen Lage begründet. Pforzheim sei seit Ende November wegen der 7-Tages-Inzidenz als Hotspot anzusehen. Nach 300 Neuinfizierten pro 100 000 Anfang Dezember sei diese zwar am 16. Februar auf 41,3 zurückgegangen. Das Amt betonte jedoch: Das Infektionsgeschehen sei diffus; es bestehe aktuell weiterhin ein besonders hohes regionales Risiko, sich mit dem Coronavirus zu infizieren. Hinzu komme das Risiko der Verbreitung einer neuen ansteckenderen Mutation des Virus. Laut Landratsamt sind am kommenden Dienstag Versammlungen zwischen 15.00 und 21.00 Uhr im Stadtgebiet von Pforzheim untersagt. Auch alle Veranstaltungen und Versammlungen der Stadt Pforzheim wurden demnach abgesagt oder finden nur als Livestream statt.
Der 23. Februar ist der Tag, an dem sich der verheerende Bombenangriff der Engländer auf die Stadt im Jahr 1945 jährt. 17 600 Menschen kamen damals ums Leben. Normalerweise organisiert die Stadt aus diesem Anlass jedes Jahr eine Gedenkfeier.
Keine Fackelmahnwache mit Gegendemo
Allerdings missbraucht auch eine rechte Gruppierung diesen Tag für ihre Zwecke und halten auf dem Wartberg eine Fackelmahnwache ab. Dies wiederum ruft Gegendemonstranten auf den Plan. Ein Großaufgebot der Polizei muss dafür sorgen, dass beide Gruppen nicht aufeinandertreffen.
Mindestabstände nicht garantiert
All das soll es dieses Jahr nicht geben. Oberbürgermeister Peter Boch verteidigt das geplante Demonstrationsverbot: "Selbst bei bestem Willen aller Veranstalter kann niemand sicherstellen, dass bei dem auch in diesem Jahr erwarteten Großgeschehen die erforderlichen Mindestabstände jederzeit eingehalten werden."
Virtueller Gedenktag
Schließlich würden im Bereich des Wartbergs mehrere hundert Menschen aus den verschiedensten Regionen Baden-Württembergs auf engstem Raum zusammenkommen. Die Stadt selbst wird ihr Programm zum Gedenktag aufgrund der Corona-Pandemie größtenteils in den virtuellen Raum verlagern.