Verteidigung
CDU-Landeschef Hagel für Bundeswehrbesuche an Schulen
CDU-Landeschef Hagel fordert, dass Soldaten wieder an Schulen über ihre Erfahrungen sprechen dürfen. Auch die Zivilklausel möchte er abschaffen.
CDU-Landes- und Fraktionschef Manuel Hagel hat sich für Bundeswehrbesuche an Schulen ausgesprochen. «Ich werbe dafür, dass unsere Soldatinnen und Soldaten wieder in die Schule gehen und über ihre Erlebnisse reden dürfen», sagte Hagel auf einer Podiumsdiskussion zum Ukraine-Krieg beim Bodensee Business Forum (BBF) in Friedrichshafen.
Zugleich sprach er sich für eine Abschaffung der sogenannten Zivilklausel aus, die militärische Kooperationen von Landesbetrieben und Universitäten ausschließt. «Es passt nicht mehr in diese neue Realität. Wir müssen uns dieser neuen Zeit stellen», sagte Hagel. Verteidigungsunternehmen im Land müssten auch aus der «Schmuddelecke» geholt werden.
Der CDU-Politiker warb zudem für eine gesellschaftliche Debatte über die Wiedereinführung der Wehrpflicht oder eines sogenannten Deutschlandjahrs. Eine Regierungspartei müsse in diesen Fragen Orientierung geben, sagte er. «Wir müssen uns als Gesellschaft ein paar unangenehmen Diskussionen widmen. Da werbe ich sehr dafür.»
Ein Sprecher des Kultusministeriums betonte, «dass wir in Baden-Württemberg eine ganz hervorragende und enge Kooperation mit der Bundeswehr haben». So hätten Jugendoffiziere in den vergangenen beiden Schuljahren etwa 1.000 Mal Schulen im Land besucht - eine erheblich gestiegene Zahl im Vergleich zu früheren Jahren. Dies leiste einen wichtigen Beitrag dazu, dass Schülerinnen und Schüler ein angemessenes Bild von der Rolle der Bundeswehr als demokratisch legitimierte Parlamentsarmee entwickeln.
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