Kanzler Merz soll sich erneut zu seinen Äußerungen zum «Stadtbild» erklären. Dazu hat er aber überhaupt keine Lust. Er blockt ab - und findet, er habe sich deutlich genug ausgedrückt.
Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hält seine umstrittenen Äußerungen rund um Migration und Probleme im «Stadtbild» für nicht weiter erklärungsbedürftig. «Wenn Sie mir das nachsehen, dieses Thema hat heute keine Rolle gespielt, und es wird auch im weiteren Verlauf des Tages keine Rolle spielen», sagte er auf eine entsprechende Frage bei seinem offiziellen Antrittsbesuch bei der baden-württembergischen Landesregierung. «Und was ich mit diesem Wort gemeint habe - in der letzten Woche in Potsdam so gesagt, gestern nochmal wiederholt in einer Pressekonferenz - ist deutlich geklärt worden.»
Merz hatte Anfang vergangener Woche gesagt, dass die Bundesregierung frühere Versäumnisse in der Migrationspolitik korrigiere und Fortschritte mache. «Aber wir haben natürlich immer im Stadtbild noch dieses Problem, und deswegen ist der Bundesinnenminister ja auch dabei, jetzt in sehr großem Umfang auch Rückführungen zu ermöglichen und durchzuführen.»
Am Montag hatte er Kritik daran zurückgewiesen. «Ich habe gar nichts zurückzunehmen», sagte er. Wer seine Töchter frage, werde vermutlich «eine ziemlich klare und deutliche Antwort» darauf bekommen, was er mit seinen Äußerungen gemeint habe, hatte er gesagt.
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