Nach Hitzewelle
Özdemir: Trotz Wirtschaftslage an Klimaschutz festhalten
Die öffentlichen Kassen sind klamm - da könnte man auf die Idee kommen, beim Klimaschutz zu sparen. Keine gute Idee, findet Ministerpräsident Özdemir.
Baden-Württembergs Ministerpräsident Cem Özdemir sieht in der Hitzewelle der vergangenen Tage eine Erinnerung, nicht beim Klimaschutz nachzulassen. Die Hitze habe gezeigt, dass die Warnungen vor der Klimakrise immer real gewesen seien. Man müsse mit voller Kraft auf den Klimaschutz setzen, sagte der Grünen-Politiker - auch in wirtschaftlich schwierigen Zeiten. «Wir sehen ja jetzt gerade den Finanzbedarf, den das auslöst. Klimaschutz kostet Geld. Aber kein Klimaschutz ist schlicht unbezahlbar», sagte Özdemir.
Zugleich müsse man sich so weit möglich auf die Auswirkungen des Klimawandels einstellen und vorbereiten. Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) hatte die Verantwortung dafür jüngst bei den Ländern verortet. Der Bund habe ihnen aus dem Sondervermögen für Infrastruktur zu Beginn dieser Legislatur 100 Milliarden Euro zur Verfügung gestellt. Damit könnten die Länder auch Hitzeschutz finanzieren.
Özdemir sagte, man habe zwei Drittel des Sondervermögens direkt an die Kommunen weitergegeben. Das Geld könne man nur einmal ausgeben.
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