Führungswechsel bei der SPD
Wie zwei junge Politiker die SPD im Südwesten retten wollen
Die SPD steckt in der Krise - und entscheidet sich für zwei junge Menschen, die aus der Krise zu kommen. Das Ergebnis der Mitgliederbefragung steht fest.
Nach der katastrophalen Schlappe bei der Landtagswahl soll ein junges Duo die SPD in Baden-Württemberg aus der Krise führen. Die Mannheimer Bundestagsabgeordnete Isabel Cademartori (38) und der ehemalige Bundestagsabgeordnete Robin Mesarosch (35) aus Sigmaringen erzielten bei der Mitgliederbefragung zur neuen Landesspitze die absolute Mehrheit - nämlich 56,52 Prozent, wie der Wahlvorstand in Stuttgart verkündete.
Die Landtagsabgeordnete und stellvertretende Landesvorsitzende Dorothea Kliche-Behnke kam lediglich auf 24,5 Prozent. Der Gomaringer Ortsvereinsvorsitzende Carsten Lotz hatte ebenfalls seinen Hut in den Ring geworfen - er erreichte 16,9 Prozent.
Wer sind die beiden Neuen an der Spitze?
Mesarosch ist 35 Jahre alt und hat auf Instagram eine große Reichweite. Dort folgen ihm derzeit 129.000 Follower - mehr als den Parteichefs Lars Klingbeil und Bärbel Bas. Kurz nach der Landtagswahl hatte Mesarosch mit einer Wutrede auf seinem Kanal für Aufsehen gesorgt.
Nun spricht er von einem «bewussten Generationenwechsel» und dem «jüngsten Führungsduo der SPD in Deutschland». Man strebe einen Wechsel an in der Kommunikation, Organisation und in den Inhalten der SPD. Über Social Media habe man in den letzten beiden Monaten 13 Millionen Menschen erreicht, so Mesarosch.
Cademartori ist seit 2021 direkt gewählte Bundestagsabgeordnete für Mannheim. Die 1988 geborene Politikerin hat deutsch-chilenische Wurzeln und ist derzeit verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion.
Cademartori: «Alte Rezepte sind gescheitert»
Cademartori nannte das Ergebnis der Mitgliederbefragung ein «klares Aufbruchssignal nach einer wirklich niederschmetternden Niederlage bei der Landtagswahl». Seitdem habe sich die Lage für die SPD nochmal verschärft. Die SPD befinde sich seit Jahren im Abwärtstrend, während Krisen die Menschen verunsicherten. «Die Rezepte der vergangenen Jahre sind offenkundig gescheitert - und deshalb muss sich jetzt grundlegend was ändern.»
Man wolle sich einsetzen für die Zukunft der Industrie, der Wirtschaft und der Natur - «mit und nicht gegen den Klimaschutz», sagte Cademartori - für eine gerechte Verteilung der Profite und Lasten in der Gesellschaft und für ein gutes Leben, dass man sich leisten könne. Man werde attraktive Angebote machen, damit sich die Menschen bei der SPD beteiligten. «Wir wollen neue Menschen für die Sozialdemokratie gewinnen.»
Kraft schöpfen aus Unterschieden
Mesarosch sagte, bei den entscheidenden Fragen habe man teils riesige Mehrheiten in der Gesellschaft, etwa bei den Themen gerechtes Steuersystem, Klimaschutz, bezahlbare Mieten. Es sei ein Fehler der SPD gewesen, aus den gesellschaftlichen Mehrheiten keine politischen Mehrheiten zu machen. Das wolle man ändern.
Cademartori und er brächten Unterschiede mit, aber man halte diese Unterschiede auch für eine Chance. Die SPD müsse grundsätzlich aushalten, dass es unterschiedliche Ansichten gebe.
Sie selbst komme aus Mannheim, einem der urbansten Räume des Landes, sagte Cademartori. Mesarosch komme aus Sigmaringen, einer der ländlichsten Gegenden. Sie gehöre dem konservativen Seeheimer Kreis der SPD an, er fühle sich der parlamentarischen Linken verbunden. «Wichtig ist uns, dass wir aus den Unterschieden eine Kraft ziehen», sagte Cademartori. Es brauche mehr Debatten und nicht weniger, sagte sie mit Blick auf die Gesamtpartei. Notwendige Debatten dürften nicht unterdrückt werden, um ein geschlossenes Bild nach außen abzugeben.
«Kein Platz für Spielchen auf dem Parteitag»
Das Ergebnis der Mitgliederbefragung ist politisch bindend, auch wenn die Genossinnen und Genossen formal beim Parteitag am Freitag und Samstag in Ulm über den Landesvorsitz entscheiden müssen. Die Bewerber hatten im Vorfeld der Mitgliederbefragung zugesagt, dass sie im Falle einer Niederlage auf dem Parteitag nicht mehr antreten werden.
Der Landesvorstand schlägt dem Parteitag Cademartori und Mesarosch zur Wahl vor. Das Ergebnis sei so eindeutig, dass es selbstverständlich sei, dass die unterlegenen Bewerber zurückzögen, hieß es vom Wahlvorstand. «Da ist kein Platz für Spielchen oder Ideen auf dem Parteitag.»
Die SPD steckt im Land in der Krise. Bei der Landtagswahl kam die SPD nur auf 5,5 Prozent der Stimmen - und fuhr damit das schlechteste Wahlergebnis jemals im Südwesten ein. Spitzenkandidat Andreas Stoch hatte noch am Wahlabend seinen Rückzug als Partei- und Fraktionschef angekündigt. An der Fraktionsspitze folgte ihm der bisherige Generalsekretär Sascha Binder nach.
Für die Parteiführung wurde die Mitgliederbefragung durchgeführt, die vier Kandidaten stellten sich auf Regionalkonferenzen vor. 46,5 Prozent der rund 29.500 Wahlberechtigen Mitglieder beteiligten sich laut Landesvorstand.
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