Über ein Schutzraumkonzept für das gesamte Bundesgebiet wird schon seit mehr als vier Jahren diskutiert. Inzwischen ist klar: Es geht nicht darum, neue Bunker zu bauen. Aber was ist die Alternative?
Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat angekündigt, eine digitale Erfassung aller als Schutzraum nutzbaren Objekte verfügbar zu machen. Der Bau neuer Bunker sei dagegen in Deutschland nicht geplant, betont er bei einer Tagung mit Vertretern der Kommunen in Berlin. Gemeinsam mit den Ländern werde derzeit eine strukturierte Datenbank aufgebaut, die Schutzräume - etwa Tiefgaragen, Tunnel und andere Orte mit schutzrelevanter Funktion - registriere und der Bevölkerung digital zugänglich mache. Ziel sei es, dass Menschen im Ernstfall schnell den nächstgelegenen Schutzraum finden könnten «an der Stelle, wo man sich gerade befindet». Die Informationen sollten künftig auch in der Nina-Warn-App abrufbar sein.
Schutzraumkonzept lässt auf sich warten
Wann dieses Projekt abgeschlossen sein wird, sagt der Minister nicht. Schon unter seiner Amtsvorgängerin, Nancy Faeser (SPD), hat sich das Bundesinnenministerium mit dieser Frage beschäftigt, vor allem seit Beginn des russischen Angriffskriegs gegen die Ukraine im Februar 2022. Etliche deutsche Politikerinnen und Politiker sind in den vergangenen Jahren nach Finnland und in die baltischen Staaten gereist, um sich dort Schutzräume anzuschauen.
Der Bund stelle die erforderlichen finanziellen Mittel zur Digitalisierung und Verknüpfung der Daten bereit, erklärt Dobrindt. Zugleich gehe es um die Ausstattung dieser Schutzräume: Zwar werde nicht jeder Ort dauerhaft wie ein Bunker ausgerüstet, wohl aber vorsorglich Material und Kapazitäten vorgehalten, um Betten und weitere notwendige Ausstattung für einen längeren Aufenthalt flexibel einsetzen zu können.
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