G7-Gipfel
Wie lange hält die Gipfelharmonie mit Trump?
Der Iran-Krieg hat die USA und die Europäer entzweit. Die Hoffnung auf Frieden bringt sie nun wieder zusammen. Das bietet neue Chancen. Fragt sich nur, wie lange das hält?
«Love Is a Long Road.» Mit diesem Song von Tom Petty über eine schwierige Liebesbeziehung hat der französische Präsident Emmanuel Macron auf Instagram die Ankunft von US-Präsident Donald Trump beim G7-Gipfel im französischen Évian unterlegt. Das konnte kaum anders gedeutet werden, als eine Anspielung auf das kriselnde Verhältnis zwischen Trump und seinen europäischen Verbündeten. Nach drei gemeinsamen Tagen am Genfersee haben sich beide Seiten unter dem Eindruck des nahenden Endes des Iran-Kriegs aber wieder deutlich angenähert. Ob die Gipfelharmonie wirklich haltbar ist, wird sich aber erst noch zeigen.
Das sind die wichtigsten Lehren aus dem Spitzentreffen:
Die G7 lebt
Der Sinn der Gipfel führender westlicher Industrienationen ist in den 51 Jahren seit Gründung der G7 (damals noch als G6) immer wieder infrage gestellt worden. Das gilt vor allem für Trumps Regierungsjahre. Der hat als erster eine Gipfelerklärung aus Verärgerung nachträglich platzen lassen und im vergangenen Jahr reiste er einfach einen Tag früher ab.
Diesmal bleibt er bis zum Schluss. Vielleicht, weil er unbedingt am Abend noch mit Macron im Schloss Versailles speisen will. Aber es dürfte auch am Verlauf des Gipfels gelegen haben. Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) schwärmte von «einer wirklich großen transatlantischen und europäischen Einigkeit». Frankreichs Präsident Emmanuel Macron, der Gastgeber, bezeichnete den Gipfel als «Moment des strategischen Erwachens».
Die Hoffnung auf Frieden im Iran schweißt zusammen
Grund für die neue Harmonie ist die Rahmenvereinbarung über eine Beendigung des Iran-Kriegs, mit der Trump an den Genfersee gereist war. Das noch gar nicht in Gänze öffentlich bekannte Papier wird zwar schon von vielen für zu große Zugeständnisse an den Iran kritisiert. Aber trotzdem ist die Erleichterung über ein Ende der Kämpfe und die bevorstehende Öffnung der Straße von Hormus, der weltweit wichtigsten Handelsroute für Öl, groß. Davon erwartet man sich vor allem ein Ende der Energiepreiskrise.
Auch wenn es noch einiges zu tun gibt. Dazu gehört die Aushandlung eines neuen Atomabkommens ebenso wie die Minenräumung und Sicherung der Handelsschifffahrt in der Straße von Hormus. «Der vereinbarte Frieden muss einfach halten», sagte Merz
Die Europäer wittern eine Chance auf Frieden in der Ukraine
Die Europäer sehen nun eine Chance, dass es auch bei den Bemühungen um ein Ende des Ukraine-Kriegs zu einem Durchbruch kommen kann. Erstmals seit langem sehen sie sich dabei wieder auf einer Linie mit Trump, der während des Iran-Kriegs das Interesse an dem Konflikt verloren zu haben schien. Nun einigten sich die Staats- und Regierungschefs - inklusive Trump - beim G7-Gipfel sogar auf eine gemeinsame Erklärung. Darin heißt es, man werde die Sanktionen verschärfen, auch im Öl- und Gassektor. Zudem habe man vereinbart, die Lieferung von weitreichenden Waffen und Luftverteidigungskapazitäten auszuweiten.
Der US-Präsident selbst forderte Russland auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren: «Russland sollte sich auf einen Deal einlassen», sagte er. Eine konkrete Zusage, dass die Europäer bei einer neuen Verhandlungsrunde mit am Tisch sitzen, gab es aber nicht.
Die Voraussetzungen für den Nato-Gipfel verbessern sich
Nach dem Gipfel ist vor dem Gipfel. Der Verlauf des G7-Treffens könnte einen positiven Effekt auf den Nato-Gipfel in vier Wochen in Ankara haben. Trump hatte in den vergangenen Monaten mehrfach seine Enttäuschung über die Reaktion von europäischen Verbündeten auf die Operationen im Iran geäußert und mit Konsequenzen gedroht. US-Außenminister Marco Rubio machte am Rande eines Vorbereitungstreffens in Schweden deutlich, dass Trump davon überzeugt werden muss, dass die Verteidigungsallianz noch einen Mehrwert für die Vereinigten Staaten hat.
Mit einer von den Europäern geführten Militärmission in der Straße von Hormus könnte das gelingen. In der Nato gibt es die Hoffnung, dass dies das Konfliktpotenzial beim Gipfel deutlich senken könnte. Das hofft auch der Kanzler. «Insofern, glaube ich, haben wir jetzt auch viele Voraussetzungen geschaffen, um den Nato-Gipfel zu einem Erfolg zu machen.»
Morgen kann schon wieder alles anders sein
Eine Gewissheit bleibt aber. Morgen kann wieder alles anders sein mit Trump. Das haben seine Verbündeten schon zu oft erlebt. Das weiß auch Merz.
Von Michael Fischer und Ansgar Haase, dpa
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