Die OB-Wahl in Rheinfelden am kommenden Sonntag kann stattfinden. Das teilte das Regierungspräsidum mit. Das Sicherheitskonzept für die Wähler sei geprüft worden.
Ziel der geplanten Maßnahmen sei der bestmögliche Infektionsschutz der Wähler, der Wahlhelfer sowie der Beschäftigten der Stadt.Die Entscheidung sei mit enger Abstimmung mit dem Gesundheitsamt des Landratsamts Lörrach erfolgt.
Aufgrund der intensiven und guten Zusammenarbeit bei der Vorbereitung der Wahl in den vergangenen Wochen vertraue das RP darauf, dass die demokratischen Grundsätze der Wahl auch in Corona-Zeiten eingehalten werden können.
Wie sieht das Konzept aus?
Die Stadt musste unter anderem sicherstellen, dass Schutzausüstung und Desinfektionsmittel in ausreichender Menge vorhanden sind.
Bei der bevor stehenden Wahl gilt die dringende Empfehlung, einen Mundschutz zu tragen. Generell muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden.
Im Wahllokal werden die Zu- und Ausgänge sowie die Laufwege gekennzeichnet. Die Mitglieder der Wahlvorstände werden durch Trennscheiben geschützt.
Zur Stimmabgabe werden Einmalstifte oder Einmal-Handschuhe zur Stimmabgabe bereitgestellt. Die Tische der Wahlkabinen werden nach jeder Nutzung mit Desinfektionsmittel gereinigt.
Das RP wies weiter darauf hin, dass die Wähler vorrangig von der Möglichkeit der Briefwahl Gebrauch machen und den Gang zur Wahlurne möglichst vermeiden sollten.