Landtag lehnt Wechselwunsch ab
Bad Herrenalb bleibt im Kreis Calw
Enttäuschung auf der einen, Jubel auf der anderen Seite. Die Kurstadt Bad Herrenalb bleibt im Landkreis Calw und darf nicht in den Kreis Karlsruhe wechseln.
Das hat der Landtag wie erwartet mit großer Mehrheit entschieden. Alle Fraktionen stimmten gegen den Kreiswechsel.
Nur AfD stimmt dafür
Lediglich die AfD war (bei zwei Enthaltungen) dafür. Sie begründete ihre Haltung mit der Sorge vor Politikverdrossenheit. Immerhin hätte sich eine Mehrheit Menschen in Bad Herrenalb den Wechsel gewünscht.
Bürgerentscheid 2016
Das stimmt auch. Allerdings war diese Mehrheit bei einem Bürgerentscheid 2016 sehr knapp gewesen. Die Bürger in der Kernstadt wollten den Wechsel. In den Stadtteilen Bernbach, Rotensol und Neusatz waren die meisten aber dagegen. Eine Bürgerinitiative hatte die Sache damals ins Rollen gebracht. Die Aktivisten sind der Meinung, dass die Zugehörigkeit zum Kreis Calw nicht der Lebenswirklichkeit der Bad Herrenalber entspricht. Durch die Nähe zu Ettlingen sei man viel eher zum Landkreis Karlsruhe orientiert.
Weitere Wechselwünsche vermeiden
Die grün-schwarze Landesregierung sowie SPD und FDP sehen das anders. Sie erkennen keinen Nutzen in einem Landkreiswechsel von Bad Herrenalb. Außerdem wollen sie nicht, dass der Kreis Karlsruhe noch größer und der Kreis Calw noch kleiner wird. Und: hätte die Landesregierung dem Wechsel zugestimmt, hätte sie mit weiteren Wechselwünschen von anderen Städten rechnen müssen. Das wollte sie vermeiden.