Die Stadt Pforzheim hat Strafanzeige wegen Beleidigung gegen einen Facebook-Nutzer gestellt. Der Mann hatte auf der Seite von Stadtrat Michael Schwarz Mitglieder des Gemeinderats beschimpft.
In einer Diskussion über die Gemeinderatsentscheidung zum Großprojekt Innenstadt Ost hatte er Personen, die für das Großprojekt gestimmt hatten, als „Vollidioten“ bezeichnet. Außerdem schrieb er, dass diese Personen „ertränkt gehören“.
Grenze überschritten
Hier sei eindeutig eine Grenze überschritten, begründet Oberbürgermeister Peter Boch den Schritt der Stadt. „Eine solche Verrohung von Sprache können Demokraten nicht dulden.“ Wer sich so äußere, der trage am Ende Mitverantwortung dafür, wenn es tatsächlich zu Gewalt kommen sollte. „Sprache kann Gewalt säen“, so der OB weiter. „Das wissen wir“.