Der Mannheimer CDU-Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel zieht sich aus der Politik zurück. Das gab der 34-Jährige am Sonntagvormittag in einer persönlichen Erklärung bekannt. Damit reagiert Löbel auf die Maskenaffäre.
Der Bundestagsabgeordnete Nikolas Löbel legt sein Bundestagsmandat sofort nieder, so Löbel am Montag. "Um weiteren Schaden von meiner Partei abzuwenden, lege ich mein Bundestagsmandat mit sofortiger Wirkung nieder." Außerdem ist Löbel bereits aus der Partei ausgetreten.
"Ich übernehme die Verantwortung und ziehe mich aus der Politik zurück", mit diesen Worten beginnt die persönliche Erklärung von Nikolas Löbel. In dieser entschuldigt er sich bei allen Bürgerinnen und Bürgern für sein Handeln. Mitglied des Deutschen Bundestages zu sein, sei eine große Ehre und moralische Verpflichtung gewesen, heißt es weiter. Diese Ansprüche habe Löbel mit seinem Handeln verletzt.
Als Konsequenz wird sich Löbel aus der Politik zurückziehen. Das Bundestags- sowie das das Gemeinderatsmandat der Stadt Mannheim wird er zum 31. August niederlegen. Den Kreisvorsitz der CDU Mannheim gibt Löbel bereits sofort ab.
Löbels Firma hat Provisionen in Höhe von rund 250 000 Euro kassiert, weil sie Kaufverträge über Masken zwischen einem baden-württembergischen Lieferanten und zwei Privatunternehmen in Heidelberg und Mannheim vermittelt hatte. "Es ist inakzeptabel, wenn sich Parlamentarier in dieser schweren Krise mit der Maskenbeschaffung bereichern", sagte die Spitzenkandidatin der CDU Baden-Württemberg Susanne Eisenmann dem SPIEGEL bereits am Samstag.
Der Kreisvorstand der CDU Mannheim reagierte am Sonntagnachmittag auf die Erklärung Löbels: "Die von Nikolas Löbel betriebene provisionsabhängige Vermittlung von Corona-Schutzmasken in der Corona-Pandemie ist nicht zu tolerieren und erfordert Konsequenzen." Man sei "überrascht, schockiert und fassungslos". Mit dem politischen Rückzug Löbels zeigte sich der Kreisvorstand einverstanden, verlangte allerdings einen deutlich früheren Abgang: "Wir fordern und appellieren an ihn, diesen Rückzug von allen Ämtern und Mandaten bis spätestens 31. März 2021 zu vollziehen, um allen Beteiligten eine unnötige Hängepartie zu ersparen. Das ist vor dem Hintergrund der Geschehnisse unausweichlich, folgerichtig und konsequent."