Heidelberg: Kontrollen in Gaststätten, Spielehallen und Shisha-Bars
Bei der Schwerpunktkontrolle wurden unter anderem 25 Kilogramm unversteuerter Shisha-Tabak beschlagnahmt.
Die Schwerpunktontrollen fanden am 09.06. im Rahmen der Partnerschaft "Sicher in Heidelberg" statt. Dabei haben die Polizei Mannheim, der Zoll, sowie Behörden der Stadt Heidelberg und weitere Institutionen in zahlreichen Lokalen Kontrollen durchgeführt. Bei diesen lag der Fokus vor allem auf der Kontrolle des Tabaksteuergesetzes, des Jugendschutzes, sowie möglicher Schwarzarbeit.
Die Polizei kontrollierte fünf Shisha-Bars, zwei Barber-Shops sowie ein Café im Stadtgebiet von Heidelberg.
Dabei wurden folgende Verdachtsmomente festgestellt:
- 1 Mindestlohnunterschreitung
- 3 Fälle von Missbrauch von Sozialleistungen (Leistungsbetrug)
- 2 Hinweise auf Schwarzarbeit (Vorenthalten von Sozialversicherungsbeiträgen)
- 3 Hinweise auf unerlaubte Ausländerbeschäftigung
- 2 Verstöße gegen die Meldepflicht zur Sozialversicherung
- 1 Verstoß gegen die Aufzeichnungspflicht
- Stilllegung einer völlig verschimmelten Eiswürfelmaschine
- Feststellung verschimmelter vorrätig gehaltener Lebensmittel und
- Getränke sowie unhygienischer Zustände in Küchen und Schließung zweier Lokalitäten
- 26 Verstöße gegen städtische Bestimmungen zum Umgang mit Wasserpfeifen in Betriebsräumen, darunter abmontierte oder defekte CO-Warnmelder, Überschreitung der CO-Grenzwerte sowie fehlende Feuerlöscher und Feuerlöscher ohne gültige Prüfplakette
- mehrere Verstöße gegen brandschutzrechtliche Bestimmungen
- 35 Verstöße gegen Hygienebestimmungen in Barber-Shops
- 4 Verstöße gegen das Eichgesetz wegen zahlreicher ungeeichter Schankgefäße
Auch 25 Kilogramm unversteuerten Shisha-Tabak beschlagnahmte das Zollamt.
Die Polizei wird nun Anzeigen erstatten.