Das Hauptzollamt Singen hatte 2020 wieder viel zu tun. Die Bekämpfung von Rauschgiftkriminalität und Schwarzarbeit war einer der Aufgaben-Schwerpunkte.
Außerdem deckten die Zollbeamten im vergangenen Jahr wieder einige Schmuggelversuche auf.
Unter anderem versuchte ein Mann in Waldshut-Tiengen, ein Paket mit „ein paar elektronischen Teilen“ zu verschicken. Bei näherer Kontrolle fanden die Beamten 26 hochwertige Smartphones und 36 kabellose Kopfhörer aus der Schweiz. Alle Ausreden des Mannes nutzen nichts. Wegen des Nichtanmeldens der Mobiltelefone und der Kopfhörer im Wert von über 30.000 Euro wurden gegen den Mann ein Strafverfahren eingeleitet.
Kofferraum voll mit Drogen
Auf einem Rastplatz im Hegau kontrollierten die Zöllner das Auto eines Niederländers, der gerade aus der Schweiz eingereist war. Sein Kofferraum war randvoll mit Müllsäcken, in denen sich 40 Kilogramm Marihuana befanden. Der Mann wurde festgenommen und ein Strafverfahren gegen ihn eingeleitet.
Hochprozentiger Schmuggel
Edlen Whisky im Wert von über 40.000 Euro wollte eine Frau aus dem Kanton Thurgau in Konstanz an ein deutsches Aktionshaus verschicken. Da sie die Spirituosen bei ihrer Einreise nach Deutschland nicht angemeldet hatte, wurde auch gegen sie ein Strafverfahren eingeleitet.
Katzen, Welpen und Zigaretten
Sieben junge Rassekatzen und zwei Hundewelpen wurden bei einer Kontrolle auf einem Parkplatz an der A81 in einem Auto eines 49-Jährigen entdeckt. Der Mann gab an, dass die Tiere aus Russland stammen würden und er sie nun nach Frankreich bringen wolle. Zoll- und veterinärrechtliche Dokumente konnte er für die Tiere nicht vorweisen.
Außerdem ergab die fahndungsmäßige Überprüfung der Personalien des Mannes, dass gegen ihn ein Vollstreckungshaftbefehl wegen Fahrens ohne Fahrerlaubnis vorlag. Bei der weiteren Durchsuchung des Autos wurden in zwei Reserverädern, die im Vergleich zu üblichen Rädern ungewöhnlich schwer erschienen, 8000 Zigaretten verschiedenster Marken entdeckt.
Gegen den Mann wurde wegen des Verdachts des Einfuhrschmuggels der Tiere und der Zigaretten ein Strafverfahren eingeleitet. Allein für die geschmuggelten Zigaretten hat er nun über 1.300 Euro an Einfuhrabgaben zu bezahlen. Die Zigaretten wurden sichergestellt. Die Tiere wurden dem Veterinäramt übergeben.
Crystal Meth im Pulvertee
Die Fahrzeugkontrolle an der B33 wurde vergangenen Juni einem jungen Mann zum Verhängnis. Den Beamten fielen zwei Plastikdosen mit Pulvertee auf. Obwohl die beiden Teebehältnisse offensichtlich ungeöffnet waren, weckte die Füllhöhe der Plastikdosen das Interesse der Ermittler. Nach Entfernen der Schutzfolien fanden sie dann auch schnell den Grund dafür: die randvollen Dosen enthielten nicht nur Pulvertee, sondern auch rund 270 Gramm Chrystal Meth. Bei der weiteren Durchsuchung des Fahrzeugs unter Einsatz eines Rauschgiftspürhundes wurden zudem noch sechs Marihuana Setzlinge aufgefunden. Der Mann wurde daraufhin vorläufig festgenommen. Wegen des Verstoßes gegen das Betäubungsmittelgesetz wurde gegen ihn ein Strafverfahren eingeleitet.
Renoir Gemälde im Kofferraum
Bei seiner Einreise nach Deutschland in Gottmadingen/Bietingen, gab ein Mann auf Befragen gegenüber den Zöllnern an, keine anmeldepflichtigen Waren mit sich zu führen. Die anschließende Fahrzeugkontrolle brachte jedoch etwas anderes zutage: Im Kofferraum des in Tschechien zugelassenen Fahrzeugs fanden die Ermittler ein Paket und einen Katalog eines namhaften Schweizer Auktionshauses. Auf Nachfrage der Zöllner gab der Mann nun an, dass er das Paket heute im Auftrag einer Galerie in der Schweiz abgeholt habe und es nun nach Prag bringen sollte.
Um was für ein außergewöhnliches Kunstwerk es sich hierbei handelte, stellten die Zöllner erst fest, als sie das Paket öffnen ließen: es enthielt ein originales Ölgemälde des französischen Malers Pierre-August Renoir. Wegen des Nichtanmeldens des Bildes im Wert von über 120.000 Euro wurde gegen den Mann ein Strafverfahren eingeleitet. Die Einfuhrabgaben sowie die Sicherheitsleistung für die zu erwartende Geldstrafe beliefen sich auf insgesamt mehr als 12.000 Euro. Da der Mann den Betrag nicht bezahlen konnte, wurde das Bild sichergestellt.
Kosmetikprodukte im Wert von 30.000 Euro
Einer Kontrolle entziehen, wollte sich ein Mann im Stadtgebiet Jestetten. Er versuchte vor den Zollbeamten zu flüchten. Die Zöllner konnten das Fahrzeug jedoch rasch einholen und kontrollieren. Dabei stellten sie fest, dass sich im Fahrzeug mehrere Pakete befanden. Auf Befragen gab der Mann an, dass er die Pakete bei der Einreise nach Deutschland nicht angemeldet habe, da sie lediglich kosmetische Muster und Proben im Wert von 300 Euro enthielten. Nach dem Öffnen der Pakete fanden die Zöllner darin jedoch keine Proben, sondern eine Vielzahl hochwertiger Pflegeprodukte.
Die anschließende Recherche ergab, dass sich der Wert der Kosmetikartikel auf über 30.000 Euro belief. Wegen des Nichtanmeldens der mitgeführten Waren wurde gegen den Mann ein Steuerstrafverfahren eingeleitet. Als Sicherheit für die zu erwartende Geldstrafe musste er noch vor Ort 3.000 Euro hinterlegen.
Geschäftsführer hinterziehen Sozialabgaben
Im Landkreis Waldshut deckten Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit einen Betrug von zwei holzverarbeitenden Firmen auf. Die jeweiligen Geschäftsführer hatten über mehrere Jahre hinweg das sogenannte Lohnsplitting betrieben. Dabei werden Arbeitszeiten von angemeldeten Arbeitnehmern zum Schein dritten Personen, die tatsächlich nicht selbst arbeiten, als geringfügige Beschäftigung zugeschrieben und für diese auch nur geringere Sozialversicherungsabgaben gezahlt. Die Namen der fiktiven Arbeitnehmer wurden dabei unter den beiden Firmen ausgetauscht.
Der Steuerschaden sowie der Schaden für die Sozialkassen betragen insgesamt mehr als 310.000 Euro. Das Amtsgericht St. Blasien hat die vier Geschäftsführer wegen Vorenthaltens und Veruntreuens von Arbeitsentgelt in insgesamt 278 Fällen zu hohen Geldstrafen verurteilt.
Aufgabenschwerpunkt
Die Hauptaufgabe der Beschäftigten des Hauptzollamts Singen ist die Erhebung der Ein- und Ausfuhrabgaben sowie der Verbrauchsteuern auf Energieträger und Genussmittel. Der Zoll nimmt Jahr für Jahr rund die Hälfte der dem Bund zufließenden Steuern ein. Im Jahr 2020 waren das 128,5 Milliarden Euro.
Auch für Kraftfahrzeugsteuer zuständig
Seit April 2014 ist das Hauptzollamt Singen zuständig für den Einzug der Kraftfahrzeugsteuer für den Bezirk des Regierungspräsidiums Freiburg. Der zu betreuende Fahrzeugbestand beträgt derzeit rund 1,85 Millionen Fahrzeuge. Im Jahr 2020 resultierten daraus Kraftfahrzeugsteuereinnahmen in Höhe von über 274 Millionen Euro.
Fotos: Hauptzolamt Singen