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Polizei in Freiburg erteilt Platzverweis

Montagsspaziergänge in mehreren Städten Südbadens

Gestern Abend haben sich an 35 Örtlichkeiten im Zuständigkeitsbereich des Polizeipräsidiums Freiburg Menschen zu Montagsspaziergänge getroffen. Nur wenige "Spaziergänge" waren zuvor angemeldet worden.

In zahlreichen Städten und Gemeinden zwischen Emmendingen und Bad Säckingen haben sich gestern Menschen zu sogenannten „Montagsspaziergängen“ getroffen, um ihren Protest gegen Corona-Maßnahmen auszudrücken.

Obwohl in Freiburg durch die Stadt eine Allgemeinverfügung erlassen worden war, welche untersagt unangemeldet Versammlungen abzuhalten und an ihnen teilzunehmen, hatte sich auch hier eine Gruppe von 25 Personen gegen halb acht auf dem Rathausplatz getroffen. Diese wurden einer polizeilichen Identitätsfeststellung unterzogen und erhielten in der der Folge einen Platzverweis. Ordnungswidrigkeitenverfahren wegen der Teilnahme an einer verbotenen Versammlung werden jeweils eingeleitet.

Es waren nur wenige der Montagsspaziergänge, wie beispielsweise in Elzach, Müllheim oder Kirchzarten, bei der jeweiligen Versammlungsbehörde zuvor angemeldet worden. Daher ließ sich in der Mehrzahl der Demonstrationen auch kein verantwortlicher Versammlungsleiter ausmachen, mit welchem Absprachen vor Ort getroffen werden konnten.

In Waldshut nahmen in der Spitze 450 Personen teil, in Müllheim 350, in Kirchzarten 310, in Lörrach 300, Schopfheim 250-300, Waldkirch 200, Bad Säckingen, Endingen und Emmendingen jeweils etwa 100 Teilnehmer.

Während der Polizeieinsätze kam es vereinzelt zu Straftaten.

So warf gegen 19 Uhr in Schopfheim eine Person eine Flasche auf Demonstrationsteilnehmer, wodurch glücklicherweise niemand verletzt wurde. Nachdem sich auf mehrfache Durchsage der Polizei kein Versammlungsleiter zu erkennen gab und auch die Hygienevorschriften teilweise nicht eingehalten wurden, erfolgte die polizeiliche Auflösung der Versammlung.

Personen, die der Aufforderung die Örtlichkeit zu verlassen, nicht nachgekommen waren, wurde ein Platzverweis ausgesprochen. Hiernach verließen sukzessive alle Personen den Bereich.

In Lörrach warf ein Versammlungsteilnehmer gegen 19:00 Uhr einem Autofahrer eine brennende Fackel auf die Motorhaube seines Fahrzeugs.

Nach 20 Uhr lösten sich sämtliche Veranstaltungen nach und nach weitestgehend auf.

Insgesamt kann die Polizei vor dem Hintergrund der Vielzahl der Einsatzlagen über sämtliche Landkreise hinweg einen weitestgehend friedlichen Verlauf feststellen.