Da die für den November beschlossenen Corona-Maßnahmen noch nicht den erwünschten Rückgang der Infektionszahlen bewirkt haben, fordert der Bund eine weitere Verschärfung der Maßnahmen. Darüber hat heute das Corona-Kabinett zwischen Bundeskanzlerin Angela Merkel und den Länderchefs beraten. Das sind die Ergebnisse.
Schon am Montagnachmittag sickerte bereits durch, dass Angela Merkel und die Ministerpräsidenten der Ländern appellieren, keine Feierlichkeiten zu veranstalten und die Kontakte noch weiter einzuschränken, um eine mögliche Infektion mit dem Corona-Virus weiter zu minimieren.
In dieser Zwischenbilanz wollten Merkel und die Länderchefs wissen, wo sie mit ihren Maßnahmen stehen. Es sei keine Trendwende zu sehen, aber die Dynamik konnte reduziert werden, mit der die Zahlen noch im Oktober angestiegen sind.
Kontaktbeschränkungen sind das Erfolgsrezept und wir brauchen mehr davon
Das sagte Angela Merkel im Rahmen der Pressekonferenz und betonte, dass das Beschränken der Kontakte die oberste Regel bei der Bekämpfung der Corona-Pandemie sei.
Die Ministerpräsidenten der Bundesländer wollten keine Zwischenrechtsänderungen durchführen. Merkel wollte, was die Beschränkungen der Kontakte angeht, schon heute noch mal die Zügel anziehen. Stattdessen bleibt es bei einem Appell, ehe es in der nächsten Woche in eine neue Runde zwischen Bund und Ländern geht, was weitere Maßnahmen angeht. Viele Ministerpräsidenten, darunter auch Malu Dreyer, wollen noch eine Woche abwarten, bis der weitere Fahrplan bestimmt wird. Weitere Verschärfungen schließen dann aber auch die Landeschefs, je nach dem wie sich die Infektionszahlen entwickeln, nicht aus.
Ziel ist es, einen Inzidenzzahl von 50 Infektionen je 100.000 Einwohner zu erzielen. Dies sei, laut Markus Söder, der Wert, bis zu dem die Kontaktverfolgung einwandfrei funktioniere um Infektionsherde "auszutrocknen".
Zu Hause bleiben bei Erkältungssymptomen
Angela Merkel hat dafür geworben, dass Menschen zu Hause bleiben und einen Arzt kontaktieren sollen, wenn sie Erkältungssymptome zeigen. Oft seien Erkältungssymptome von einer Corona-Symptomatik nicht zu unterscheiden und solle als Sicherheitsmaßnahme gesehen werden.
Verschärfte Kontaktbeschränkungen
Auf private Feiern ist gänzlich zu verzichten. Freizeitbezogene Besuche mit Publikumsverkehr und nicht notwendige Reisen ebenso. Merkel betont, dass die Maßnahmen in Hotspots nicht ausreichen und die Menschen mehr machen müssen, um die steigenden Zahlen in den Griff zu bekommen.
Eine Woche haben Bund und Länder jetzt Zeit, eine neue Pressekonferenz und die Anpassung und Analyse der Maßnahmen vorzunehmen.
Maskenpflicht in Schulen?
Merkel bleibt weiterhin dabei, dass Schulen und Kitas geöffnet bleiben sollen. Eine Maskenpflicht an Schulen wurde in der heutigen Runde jedoch nicht beschlossen.
Logistische Vorbereitungen für Impfzentren
Merkel begrüßte die Meldung von Moderna, die ebenfalls einen Impfstoff in den Startlöchern haben. Zwar wisse sie noch nicht, wann die Impfungen starten können, jedoch solle die Logistik schon vorbereitet werden, um - wenn es so weit ist - effektiv agieren zu können.
Corona-Warn-App wird weiterentwickelt
In der nächsten Woche soll die Corona-App weiterentwickelt werden und neue Funktionalitäten erhalten. Immer wieder wird von Datenschützern aber befürchtet, dass eben jener dabei nicht mehr ausreichend berücksichtig würde. Weitere Informationen dazu werden in der nächsten Sitzung in der nächsten Woche erwartet. So, wie sich Söder dazu äußerte, sei er bereit, den Datenschutz zu überprüfen, "um eine bessere Wirksamkeit zu entfalten".