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Corona-Kabinett appellieren gegen Osterreisen

Lockdown bis 18. April verlängert

Es klingt, wie ein Déjà-vu, doch tatsächlich hat auch schon vor einem Jahr die Runde der Ministerpräsident:innen appelliert, keine Reisen zu Ostern zu unternehmen, um eine Steigerung der Corona-Infektionszahlen zu verhindern. Ein Jahr später haben wir inzwischen über 2,6 Mio. Menschen, die sich mit dem Corona-Virus infiziert haben. Über 74.000 von ihnen sind an oder mit den Folgen der COVID-19 Erkrankung gestorben. Zuzüglich dazu haben wir mit Mutationen aus Südafrika und Großbritannien zu kämpfen. Krisen und Versäumnisse rund im die Themen Masken, Schnelltests und Impfung machen es sowohl für die Regierung als auch der Gesellschaft nicht gerade einfacher, "mit dem Virus zu leben", wie es häufig heißt. Die Konsequenz: ein noch längerer Lockdown, Notbremsen und Appelle an die Bevölkerung. Welche Beschlüsse die MPK und Angela Merkel getroffen hat, erfährst du hier.

Es war wieder einmal ein langer Abend. Von ca. 15 Uhr bis in die frühen Morgenstunden diskutierten Merkel, Vizekanzler Scholz und die Länderchefs. Das ging zwischenzeit so weit, dass die Sitzung pausiert werden musste, da sich die Beteiligten zerstritten und sich in kleineren Gruppen beraten hatten. 

Lockdown bis 18. April

"Es (das Virus, Anm. d. Redaktion) lässt nicht locker", so Merkel. "Wir wollen keine Überlastung unsere Gesundheitssystems." Laut Merkel gibt es zwei Oberbegriffe: Vorsicht und Flexibilität. Der Lockdown wird um weitere vier Wochen - das Maximum, was die Runde auf Basis des Infektionsschutzgesetzes beschließen kann - verlängert. Das ist wenig überraschend, schließlich sind die Infektionszahlen in den vergangenen Wochen in die Höhe geschnellt. RKI-Chef Lothar Wieler sprach davon, dass wir uns in einer dritten Welle befänden. Das ist besonders frustrierend, da die Zahlen im Januar bis in den Februar hinein stark gesunken sind und wieder über Öffnungen diskutiert werden konnte. Doch die Rechnung wurde zu dem Zeitpunkt noch nicht mit der vor allem britischen Mutante gemacht, die sich auch bei uns immer weiter durchsetzt und infektiöser ist, als der Wildtyp von Sars-Cov-2, mit dem vor knapp über einem Jahr alles angefangen hat.

"Erweiterte Ruhezeit" zu Ostern

[Aktualisiert 24.03., 13 Uhr] Bei der "erweiterten Ruhezeit" zu Ostern sollte es eine Komplettschließung aller Geschäfte vom 1. bis zum 5. April geben. Nachdem das Kanzleramt eine Video-Konferenz mit den Ministerpräsident:innen einberufen hat, wurden die Osterfeiertage am 24. März gestoppt.

Keine Ausnahmen über Ostern

Ungeachtet hoher Corona-Infektionszahlen wurde auch darüber diskutiert, ob es - ähnlich wie an den Weihnachtsfeiertagen - Ausnahmen über Ostern bzgl. der Kontaktbeschränkung gibt. Genauer ein Treffen mit vier über den eigenen Hausstand hinausgehenden Personen zuzüglich Kindern im Alter bis 14 Jahre aus dem engsten Familienkreis. Schon früh sickerte allerdings durch, dass es das angesichts der prikären Lage nicht geben werde.

Bei Inzidenz über 100: Verschärfungen bei exponentiellem Wachstum

Dort, wo die Inzidenz oberhalb von 100 liegt, muss die Notbremse greifen, so Merkel. Die Runde der Ministerpräsident:innen hat bei ihrem Termin "zusätzliche Maßnahmen" für Landkreise beschlossen, die mehr als 100 Neuinfektionen pro 100 000 Einwohner binnen einer Woche vorweisen. Allein die Notrbemse wird nicht ausreichen. Es werden in Landkreisen von einer Inzidenz von 100 weitere Schritte notwenig. Masken beim Autofahren und im privaten Umfeld sind Maßnahmen, die zusätzlich zur Notbremse greifen müssen.

Appell gegen Osterreisen

Auch wenn die Hotelerie und der Tourismus noch immer brach liegen, so werden sich dennoch über die Osterfeiertage viele Menschen auf den Weg zu Verwandten oder zu Tagesausflügen machen. "Bund und Länder appellieren weiterhin eindringlich an alle Bürgerinnen und Bürger, auf nicht zwingend notwendige Reisen im Inland und auch ins Ausland zu verzichten." Wie viel Sehnsucht viele nach einem Urlaub beispielsweise nach Mallorca haben, zeigt die umstrittene Reisewelle, nachdem die spanische Insel vor zwei Wochen wieder öffnete und viele Reisende das Angebot wahrnahmen. Aber auch hier der Appell: "Das Auftreten von verschiedenen Covid-19-Varianten und deren weltweite Verbreitung haben gezeigt, dass der grenzüberschreitende Reiseverkehr auch weiterhin auf das absolut erforderliche Mindestmaß begrenzt werden muss."

Zudem ist eine Testpflicht in Planung für Reisende, die mit dem Flugzeug unterwegs waren.

Umfangreiche Testung nach Ostern

Nach Ostern soll das flächendeckende Testsystem in Testzentren, Unternehmen und Schulen konzentrierter anlaufen. Modellstädte bildeten in der Vergangenheit Rostock oder Tübingen.