Am 6. Mai hat Sozial- und Integrationsminister Manne Lucha (Grüne) baldige Öffnungen für besonders hart von der Pandemie betroffenen Branchen angekündigt. Dies resultierte laut einer Pressemitteilung des Ministeriums für Soziales und Integration aus einem "sehr konstruktiven" Treffen mit Vertretern aus Wirtschaft, Gastronomie, Tourismus und Handel.
Ein entsprechendes Konzept sieht in einem dreistufigen verfahren Öffnungen in verschiedenen Bereichen vor. In der ersten Stufe sollen zum Beispiel die Außengastronomie, Hotels und auch der Einzelhandel wieder geöffnet werden. Weitere Öffnungen sollen folgen, sofern sich die erste Stufe bei stabilen Inzidenzen 14 Tage lang bewährt hat. Manne Lucha:
Ziel unserer Öffnung mit Augenmaß ist es, bei sinkenden Inzidenzen für weitgehend alle Branchen Perspektiven zu eröffnen, dabei das Pandemiegeschehen im Griff zu behalten und den Erfolg der Impfungen nicht zu gefährden. Daher sieht unser Stufenplan eine kontrollierte und schrittweise Öffnung vor. Es ist mir ein großes Anliegen, nach dieser langen Zeit der Schließungen die Rückkehr zur Normalität anzugehen.
Das Öffnungskonzept soll bereits im Laufe der kommenden Woche in eine Verordnung "gegossen" werden. So soll noch vor den Pfingstferien Klarheit bestehen, welche Bereiche wann und zu welchen Bedingungen öffnen können. Die Hotel- und Gastronomiebranche hatte darum gebeten, möglichst rasche und konkrete Ausformulierungen für ihren Bereich zu bekommen, um die Umsetzung der Regelungen rechtzeitig planen und vorbereiten zu können. Vorgesehen ist, dass in Stadt- und Landkreis mit einer stabil fallenden Inzidenz unter 100 an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen die Öffnungsschritte angehen können. Die Öffnungsstufen sollen durch gezielte Modellprojekte in ausgewählten Bereichen flankiert werden.
In Bereichen, für die bislang keine belastbaren wissenschaftlichen Erkenntnisse vorliegen, sollen ausgewählte modellhafte Erprobungen möglich gemacht werden. Voraussetzung hier ist eine wissenschaftliche Begleitung. Die Modellprojekte sollen insbesondere in den Bereichen Tourismus, Bädern, Kinder- und Jugendarbeit und Freizeitparks stattfinden, so das Ministerium.