Ist die epidemische Lage bald zu Ende?
Gesundheitsminister Jens Spahn will angesichts der Impfquote die epidemische Lage beenden. Die wichtigsten Infos hier im Überblick.
Das Ende der epidemischen Lage?
Laut Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) stellt dank der Impfquote eine mögliche Überlastung des Gesundheitssystems keine akute Gefahr mehr da. Daher hat er sich für ein nationalweites Auslaufen der „epidemischen Lage“ ausgesprochen. Der entscheidende Grund war, dass das Robert-Koch-Institut die Gefährdungslage für geimpfte Personen und die Gefahr einer Überforderung des Gesundheitssystems nur noch als moderat einstuft. Demnach treten fast alle schwere Krankheitsverläufe und Infektionen bei Ungeimpften auf.
Somit könnte die epidemische Lage am 25. November 2021 als bundesweite Ausnahmeregelung auslaufen. Spahn plädierte aber gleichzeitig auch dafür, dass die Hygiene- und Abstandsregeln weiter befolgt werden sollten, da man noch keine Entwarnung geben könnte.
Andere Gesundheitsexperten wie Karl Lauterbach (SPD) und die Deutsche Stiftung Patientenschutz warnen hingegen vor einem verfrühten Ende der epidemischen Lage. Es sei gefährlich, sie „allein aus fragwürdigem politischem Kalkül“ auslaufen zu lassen, so Vorstand Eugen Brysch.
Was ist eine epidemische Lage
Die epidemische Lage von nationaler Tragweite gilt seit März 2020 und wurde insgesamt fünf Mal verlängert, zuletzt im August bis zum 24. November 2021. Die Entscheidung über eine Verlängerung liegt dabei beim Bundestag.
Sie gibt Bundes- und Landesregierungen Befugnisse, um Verordnungen zu den Corona-Maßnahmen oder zur Impfstoffbeschaffung zu erlassen. Laut Infektionsschutzgesetz liegt sie dann vor, wenn eine ernsthafte Gefahr für die öffentliche Gesundheit in Deutschland besteht. Außerdem werden hier konkrete Maßnahmen für die Dauer der Feststellung einer solchen Lage genannt, die zur Verhinderung der Covid-19-Verbreitung ergriffen werden können. Vor allem der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn hat bei dem Vorliegen der epidemischen Lage weitgehende Eingriffsmöglichkeiten.
Was passiert, wenn die epidemische Lage nicht verlängert wird?
Ohne Verlängerung läuft die epidemische Lage auf nationaler Tragweite automatisch aus. Sobald sie wegfällt, sind die Bundesländer hauptsächlich für ihre Corona-Maßnahmen verantwortlich. Sie legen dann Abstands-, Veranstaltungs-, Masken- und Hygieneregeln in ihren eigenen Corona-Verordnungen fest und erneuern diese regelmäßig.