Landesverteidigung
AfD-Fraktion fordert Wiedereinsetzung der Wehrpflicht
Die AfD im Bundestag stellt in der Frage einer Rückkehr zur Wehrpflicht intern Einigkeit her. Sie fordert ein Ende der Aussetzung und Strukturen für den Ersatzdienst.
Die AfD-Fraktion im Bundestag fordert nach jahrelangen parteiinternen Auseinandersetzungen nun eine Rückkehr zur Wehrpflicht. Ein entsprechender Antrag sei ohne Gegenstimmen angenommen worden, hieß es nach einer Fraktionssitzung in Berlin.
Die Fraktion bringt nun einen Antrag in den Bundestag ein mit dem Ziel, die 2011 verfügte Aussetzung der Wehrpflicht im Frieden zurückzunehmen «und den gesetzgeberischen Stand vor Aussetzung der Wehrpflicht» wieder herzustellen.
Die Bundeswehr sei seit der Aussetzung der Wehrpflicht nicht in der Lage, ihren Personalbedarf durch Freiwillige zu decken, heißt es in dem Antrag, der der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. Eine deutliche Vergrößerung der Streitkräfte im Falle einer Krise oder der existenziellen Bedrohung eines Krieges sei so «nicht gewährleistet».
«Wehrpflichtige werden ausschließlich zur Landesverteidigung eingesetzt. Das Recht auf die Verweigerung des Kriegsdienstes mit der Waffe aus Gewissensgründen bleibt uneingeschränkt erhalten, die erforderlichen Strukturen für den Ersatzdienst werden aufgebaut», heißt es in dem von der Fraktion beschlossenen Antrag weiter.
Um die Forderung nach Wiedereinsetzung der Wehrpflicht hatte es - auch vor dem Hintergrund des Krieges in der Ukraine - in der AfD in den vergangenen Jahren Auseinandersetzungen gegeben.
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