Treffen mit Kanzler Merz
Syriens Präsident holt Deutschlandbesuch nach
Im Januar wurde der Besuch wegen eines neuen Gewaltausbruchs in Syrien verschoben. Jetzt wird er nachgeholt. Beim Treffen mit Merz geht es vor allem um zwei Themen.
Der syrische Übergangspräsident Ahmed al-Scharaa holt am kommenden Montag seinen im Januar verschobenen Deutschlandbesuch nach. Er wird in Berlin Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier und Bundeskanzler Friedrich Merz treffen und an einem Runden Tisch mit Unternehmern teilnehmen.
Zu den Hauptthemen soll die Rückführung syrischer Flüchtlinge in ihre Heimat und der Wiederaufbau des im jahrelangen Bürgerkrieg schwer zerstörten Landes gehören, wie Regierungssprecher Stefan Kornelius mitteilte. «Unser Interesse ist es, dass Syrien stabil und prosperierend aufgebaut wird, auch mit Hilfe der vielen, vielen Syrerinnen und Syrer, die während des Bürgerkriegs hierher nach Deutschland und nach Europa gekommen sind und hier auch Schutz gefunden haben.»
Einladung bereits im November
Merz hatte al-Scharaa bereits im November nach Deutschland eingeladen - vor allem um über die Rückführung syrischer Flüchtlinge zu sprechen. Im Januar wurde der bereits fest geplante Besuch wegen einer neuen Eskalation der Gewalt in Syrien verschoben.
Die von al-Scharaa angeführte Islamistenmiliz HTS hatte Ende 2024 nach fast 14 Jahren Bürgerkrieg den langjährigen Machthaber Baschar al-Assad gestürzt. Anschließend wurde al-Scharaa zum Übergangspräsidenten ernannt und steuert das Land seitdem hin zu einer Öffnung und Annäherung an den Westen.
Kurdische Gemeinde kritisiert Besuch
Der Besuch in Berlin wird von einem Großeinsatz der Polizei begleitet. Es wird mit mehreren Demonstrationen gerechnet.
Die Kurdische Gemeinde Deutschland (KGD) kritisiert die Einladung scharf. «Ahmed al-Scharaa trägt Verantwortung für zahlreiche Menschenrechtsverletzungen, Kriegsverbrechen und Verbrechen gegen die Menschlichkeit», hieß es in einer Erklärung. «Als früherer Anführer der Al-Nusra-Front und später von HTS steht er für Massaker, Vertreibungen und systematische Gewalt gegen die Zivilbevölkerung in Syrien.»
Von Merz forderte der Verband, bei dem Treffen Menschenrechtsverletzungen klar zu benennen und verbindliche Zusagen zum Schutz von Minderheiten einzufordern.
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