Was ist eigentlich Lobbyismus?
Das Problem von Intransparenz und Selbstbereicherung gibt es auch in der deutschen Politik. Was genau steckt dabei hinter dem sogenannten Lobbyismus?
Was ist eigentlich Lobbyismus?
Ganz allgemein gilt Lobbyismus als der Versuch einer Interessengruppe auf Politik einzuwirken und sie dazuzubringen, in ihrem Interesse Entscheidungen, Dekrete und Gesetze zu verabschieden.
Der Begriff kommt aus dem englischen und wurde auf die Vorhalle (engl: Lobby) des Parlamentgebäudes angewandt. Es bedeutet also im übertragegen Sinne, dass zwischen zwei Gruppen die Lobby steht und für sie verhandelt. Die Vertreter:innen der Interessengruppen werden also Lobbyist:innen genannt, die als Verhandlungsvertreter:innen zwischen den Interessengruppen und Politiker:innen fungieren.
Wie funktioniert Lobbyismus?
Die Hauptbeschäftigten entsenden professionelle Vertreter:innen in die politischen Zentren, um dort in ihrem Sinne als Berater:innen zur Seite zu stehen. Meist lohnt sich dies nur für große Organisationen und Konzerne. Lobbyist:innen knüpfen Kontakte zu Entscheidungsträger:innen und vermitteln die Interessen ihrer Klient:innen an die Politik weiter. Typische Verhandlungen finden also hierzulande zwischen der Politik und Großunternehmen, Gewerkschaften, Arbeiter- und Unternehmensverbände sowie NGOs über die Lobbyist:innen statt.
Das bedeutet also, dass nicht nur Großkonzerne durch eine Lobby vertreten werden, sondern auch der einzelne Bürger, oder die Bürgerin beispielsweise in seinen, oder ihren Arbeitsrechten.
Das Problem
Es kann durch Bevorteilung einzelner auf Basis von Angeboten seitens der Interessengruppen dazu kommen, dass Politiker:innen die Ziele der Interessengruppen durchsetzen, ohne diese zu prüfen, also selbst wenn diese nicht rechtmäßig sind. Die Neutralität der Politiker:innen wird damit verletzt. Ein bekanntes Beispiel für solchen Lobbyismusfindet für die Pharma- und die Waffenindustrie statt. Die Politik wirkt dabei begünstigend für die einzelnen Interessengruppen und vertritt somit nicht mehr die Interessen des Volkes.
Lobbyismus wird also grundsätzlich legal betrieben. Jedoch muss die Politik ihrer Verantwortung gegenüber ihrer Wählerschaft gerecht werden und dementsprechend prüfen, welcher Interessengruppe sie verpflichtet sind.
Maßnahmen dagegen
Die Selbstbereicherungsaffäre in der CDU zeigt, dass es eine größere Transparenz der Politik benötigt.
Abgeordnete sollen klarer darüber kommunizieren, welche Nebentätigkeiten sie ausüben und mit welchen Lobbyist:innen sie im Austausch stehen. Dafür soll das 10-Stufen-Modell überarbeitet werden über das der Bundestag darüber auf seiner Homepage informiert.
Es muss eine Ausgewogenheit eines Politikers und einer Politikerin zwischen seiner, oder ihrer Tätigkeit als Stellvertreter:in des Volkes und der Tätigkeit außerhalb der Politik geben. Die Nebentätigkeit zu verbieten und somit den Hauptverdienst aus der Politik zu gewinnen, ist auch nicht zielführend laut Unionsfraktionschef Thorsten Frei. Er unterstreicht
es muss eine unbedingte Transparenz und Offenheit geben, beides ist im politischen System essenziell.
Das Hauptinteresse der Abgeordneten soll nicht ihr Einkommen durch ihre Tätigkeit in der Legislative sein, sondern, das Volk zu vertreten und ihm gerecht zu werden.