Gewarnt werden auch ohne App und Internet. Am Dienstag stimmte der Bundestag einstimmig dem von den Koalitionsfraktionen initiierten 30-Milliarden-Euro-Aufbaufonds für die vom Juli-Hochwasser betroffenen Gebiete zu. Beschlossen wurde auch die Rechtsbasis für Mobilfunk-Warnsysteme, die Bürgerinnen und Bürger bei lokalen Katastrophen warnen soll.
Gibt es lokale Warnungen vor drohenden oder sich ausbreitenden größeren Katastrophen soll in Zukunft über ein zentrales sogenanntes "Cell Broadcast"-System des Bundes eine Meldung in Form einer SMS an alle Mobiltelefone gesendet werden, die zum Zeitpunkt der Warnung in der lokalen Funkzelle eingewählt sind. Damit ein Hinweis von CB-Systemen von Bürgerinnen und Bürgern nicht übersehen werden, sollen im Falle einer Warnung spezielle Warntöne abgespielt und die Lautlos-Funktion übergangen werden. Durch das vom Bundestag verabschiedeten Gesetz sind die deutschen Netzbetreiber nun dazu verpflichtet, das Cell Broadcast-System zu installieren.
Mangelhafte Warnsysteme bei Juli-Hochwasser
Bei der Hochwasserkatastrophe im Juli in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen gab es berechtigte Kritik der betroffenen Bevölkerung, dass sie im Vorfeld nicht ausreichend gewarnt wurde. Behörden und Institutionen haben zwar Warnungen an die Medien gesendet, jedoch waren die Formulierungen mangelhaft, irreführend und wurden an die falschen Medienhäuser gesendet. Bundesweit werden Warnungen normalerweise über das Modulare Warnsystem (Mowas) an Medien und Kommunen gesendet. Die Meldungen müssen beinhalten, vor was gewarnt wird (Wetter, Chemieunfall, Bombenfund), wie dringlich es ist und welche Kommunen/Gebiete betroffen sind. Daraus resultierend kam es zu stillen Sirenen und fehlenden Push-Nachrichten von Warnapps. Nach dem Hochwasser war der Wunsch nach einem Mobilfunk-Warnsystem, das Bürger direkt auf dem Handy erreicht und an keine weitere Applikation gebunden ist, groß.
Wie sieht es in anderen europäischen Staaten aus?
2018 wurde der Europäische Kodex verabschiedet, der besagt, dass alle EU-Staaten bis zum 21. Juni 2022 sicherstellen müssen, dass die im jeweiligen Land ansässigen Mobilfunk-Anbieter den Endnutzern öffentliche Warnungen übermitteln können. Die Bundesregierung war lange davon ausgegangen, dass Warnapps wie Katwarn und Nina ausreichen. In anderen EU-Staaten ist man da weiter. In den Niederlanden, Rumänien, Italien, Griechenland und Litauen wurde bereits ein EU-konformes Warnsystem mit der Technik des CB-Systems aufgebaut. In anderen Ländern wie Polen wird bereits ebenfalls ein ähnliches System angewendet, das an die EU-Richtlinien angepasst werden muss.