Am Sonntag wurde gewählt. Jetzt geht es um die eine große Frage: Wer wird mitregieren und wer nicht? Bis die Antwort feststeht kann es noch eine Weile dauern.
Nach der Wahl bilden sich die Fraktionen im Bundestag. Eine Fraktion ist ein Zusammenschluss von Abgeordneten, die die gleichen oder ähnlichen Ansichten und Ziele vertreten. Meistens ist jede Partei gleichzeitig eine Fraktion im Bundestag.
Meistens hat keine der Parteien oder Fraktionen die absolute Mehrheit. Deshalb suchen sie sich sogenannte Koalitionspartner. Zuerst finden Sondierungsgespräche statt. In diesen Gesprächen wird ausgelotet, welche gemeinsamen und welche verschiedenen Interessen die Partner haben. Anschließend wird ein Koalitionsvertrag ausgehandelt.
Bundestagswahl 2021: Diese Koalitionen sind möglich
Die gebildete Koalition hat meistens die absolute Mehrheit im Bundestag und ernennt deshalb auch den Bundeskanzler/ die Bundeskanzlerin. Aus der Wahl am Sonntag ging die SPD als stärkste Fraktion hervor.
Hier geht es zu den Wahlergebnissen der Bundestagswahl 2021.
Für die SPD war von vorneherein klar, dass sie keine Koalition mit der CDU/CSU eingehen möchte. Deshalb ist eine Ampel-Koalition aus SPD, FDP und Grünen am wahrscheinlichsten.
So könnte der Bundestag in Zukunft aussehen.
Ampel-Koalition: Kann das gut gehen?
Die Erfahrung zeigt: Ja, kann es! In Rheinland-Pfalz regiert schon seit 5 Jahren eine Koalition aus SPD, FDP und den Grünen. Anfang des Jahres wurde der Koalitionsvertrag ohne große Meinungsverschiedenheiten verlängert.
Ob das auch im Bund funktionieren kann, wird sich zeigen. Streitfragen zwischen den Grünen und der FDP sind vor allem die Themen Steuerpolitik und soziale Gerechtigkeit. Erste Sondierungsgespräche fanden bereits statt.
Koalitionsverhandlungen können Tage, Wochen oder sogar Monate dauern. Es gibt kein festgelegtes Zeitfenster. Die längste Koalitionsverhandlung in der Geschichte der Deutschen Bundesrepublik fand übrigens im Jahr 2017/2018 statt. Damals konnten sich CDU/CSU und SPD erst nach 171 Tagen auf einen Koalitionsvertrag einigen! Das sind fast sechs Monate!
Wer regiert in der Zwischenzeit?
Zum Glück gibt es eine gesetzliche Regelung für die Übergangszeit. Solange die Parteien diskutieren, bleibt die ehemalige Bundesregierung im Amt. Spätestens nach 30 Tagen muss der neue Bundestag erstmals zusammenkommen. Dann wird bestätigt, dass die alte Regierung als "geschäftsführend" weiterregieren darf.
Fun Fact: Wenn sich die Koalitionsverhandlungen bis zum 17.12.2021 ziehen, ist Merkel offiziell die am längsten regierende Kanzlerin in der Geschichte der Bundesrepublik – sogar länger als Helmut Kohl!