Die Emmendinger OB-Wahl wird verschoben

Die Oberbürgermeisterwahl in Emmendingen wird nicht wie geplant am 26. April stattfinden.

Das Regierungspräsidium Freiburg hat den Beschluss des Gemeindewahlausschusses der Stadt vom vergangenen Donnerstag bestätigt. Ein entsprechender Bescheid wurde heute erlassen.
 
Der Gemeindewahlausschuss hatte einstimmig entschieden, dass ein ordnungsgemäßer Ablauf der Wahl aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie nicht gewährleistet werden kann.

Die Vorgaben zum Infektionsschutz als auch demokratische Grundsätze seien nicht einzuhalten.
 
Die OB-Wahl in Emmendingen werde nun verschoben, teilte das Regierungspräsidum mit. Der Gemeinderat müsse einen neuen Termin vereinbaren. Das RP gehe davon aus, dass der amtierende Oberbürgermeister nach Ablauf seiner Amtszeit die Geschäfte weiterführe.
 
Einem aktuellen Erlass des Innenministeriums zufolge sind Bürgermeisterwahlen in Baden-Württemberg derzeit möglich. Der Infektionsschutz muss in der Abwägung aber Vorrang haben, so das RP.