Ursprünglich sollte die Oberbürgermeisterwahl in Emmendingen bereits Ende April stattfinden. Doch durch die Corona-Krise wurde die Wahl aus Sicherheitsgründen verschoben. Am kommenden Sonntag ist es jetzt soweit – es wird gewählt und das mit einem umfangreichen Sicherheitskonzept.
Das Regierungspräsidium Freiburg hat Grünes Licht gegeben. Das von der Stadt Emmendingen vorgelegte Sicherheitskonzept wurde geprüft und als zulässig bestätigt.
Somit können die Bürger am Sonntag zwischen dem amtierenden Oberbürgermeister Stefan Schlatterer und der Grünen-Stadträtin Susanne Wienecke wählen.
Bereits im Vorfeld wurde allen Wählern unaufgefordert die Briefwahlunterlagen zugeschickt und darum gebeten, die Möglichkeit der Briefwahl in Anspruch zu nehmen. Die Unterlagen müssen spätestens am 24. Mai 2020 vor 18.00 Uhr bei der Stadtverwaltung eingegangen sein.
Umfangreiches Schutzkonzept
Um den Infektionsschutz aller Beteiligten der Wahl zu gewährleisten, stellte das Regierungspräsidium einen Kriterienkatalog auf, der dem nun vorliegenden Schutzkonzept zugrunde liegt. Demnach waren organisatorische Vorkehrungen für die Auswahl und Schulung der Wahlhelfer, die Gestaltung der Wahl im Wahllokal, die Stimmenauszählung sowie die Sitzung des Gemeindewahlausschusses zu treffen.
Wahlrechtlich ist es nicht zulässig, eine reine Briefwahl durchzuführen, stellte das Regierungspräsidium zudem Anforderungen für die Einrichtung der Urnenwahlräume auf, um die Sicherheitsabstände und die zulässige Anzahl der Personen im Raum durch Zugangskontrollen zu regeln.
Die Stadt musste außerdem sicherstellen, dass Schutzausrüstung und Desinfektionsmittel in ausreichender Menge vorhanden sind. Bei der bevorstehenden Wahl gilt die dringende Empfehlung, einen Mundschutz zu tragen. Generell muss ein Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Im Wahllokal werden die Zu- und Ausgänge sowie die Laufwege gekennzeichnet. Die Mitglieder der Wahlvorstände werden durch Trennscheiben geschützt. Zur Stimmabgabe werden Einmalstifte oder Einmal-Handschuhe zur Stimmabgabe bereitgestellt. Die Tische der Wahlkabinen werden nach jeder Nutzung mit Desinfektionsmittel gereinigt.
Ablauf der Wahl der Corona-Krise angepasst
Anstelle der persönlichen Ansprache des Gemeindewahlausschussvorsitzenden wird es ab ca. 20 Uhr einen Livestream geben, bei dem das Wahlergebnis verkündet wird. Auch die anschließenden Interviewfragen der anwesenden Medienvertretern an die Kandidaten werden live übertragen. Der Live Stream wird auf der städtischen Homepage www.emmendingen und auf dem YouTube Kanal der Stadt zu sehen sein. Der Live Stream wird mitgeschnitten und im Nachgang als Video veröffentlicht.
Weder am Neuen Rathaus in der Landvogtei, noch am Alten Rathaus am Marktplatz wird es die Möglichkeit zur Gratulation geben. Es wird auch kein Rahmenprogramm stattfinden. Die aktuellen Auszählungsergebnisse sind am Wahltag ab 18 Uhr auf der städtischen Homepage verfügbar.
Ziel der geplanten Maßnahmen ist der bestmögliche Infektionsschutz der Wähler, Wahlhelfer und der Beschäftigten der Stadt.